Herstellungsbeitrag · § 8 KAG (Wasser/Abwasser)

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Gut zu wissen

Häufige Fragen zum Herstellungsbeitrag

Was ist ein Herstellungsbeitrag?

Der Herstellungsbeitrag ist ein einmaliger Beitrag nach dem jeweiligen Kommunalabgabengesetz (KAG) der Länder. Mit ihm werden Grundstückseigentümer an den Kosten der Herstellung leitungsgebundener Wasser- und Abwasseranlagen beteiligt. Die Berechnung erfolgt typischerweise nach Grundstücks- und Geschossfläche.

Was bedeutet die „Altanschließer"-Problematik?

Bei sogenannten Altanschließern war das Grundstück bereits vor 1990 bzw. in der DDR-Zeit angeschlossen. Hier stellt sich häufig die Frage, ob und bis wann noch ein Herstellungsbeitrag erhoben werden durfte. Diese Konstellation ist rechtlich besonders sensibel und sollte fachlich geprüft werden.

Kann ein Beitrag nach vielen Jahren noch festgesetzt werden?

Nicht unbegrenzt. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 05.03.2013 – 1 BvR 2457/08) dürfen Beiträge nicht zeitlich unbegrenzt nach Eintritt der Vorteilslage (hier: Anschlussmöglichkeit) festgesetzt werden. Die Länder haben dazu Höchstfristen geschaffen. Unser Verjährungs-Check liefert hierzu eine erste Orientierung.

Ist die Online-Einschätzung eine Rechtsberatung?

Nein. Die Tools liefern eine unverbindliche Ersteinschätzung auf Basis Ihrer Angaben und ersetzen keine anwaltliche Prüfung des Einzelfalls. Eine verbindliche rechtliche Bewertung erfolgt erst im Rahmen eines Mandats durch die Kanzlei.

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